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CVP Arbon: Klares Ja zum neuen Schulhaus. Patt beim Sonnhaldenkredit

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An der gut besuchten Parteiversammlung unter der Moderation von Präsident Philipp Hofer hat die CVP Arbon Parolen zu den kommunalen Abstimmungsvorlagen vom 18. Mai beschlossen.

Baukredit Schulhausneubau Seegarten
PSG-Präsidentin Hiller findet es nur logisch, dass, nachdem die Stimmbürgerschaft dem Landerwerb und Projektierungskredit mit deutlichem Mehr zugestimmt hat, das neue Schulhaus Seegarten mit Turnhalle nun gebaut wird. Der Standort sei von der Stadtentwicklung her optimal gewählt. Das Bauvorhaben entspricht den Bedürfnissen (wachsende Schülerzahlen, Tagesschule) und sollte als Ersatz für das zu schliessende Provisorium im Schöntal dienen. Gemäss Raphael Künzler, Ressort Bau PSG Arbon, erfüllt der Neubau mit den Aussenanlagen architektonisch, vor allem konzeptionell insgesamt die Vorgaben und Ansprüche eines Primarschulhauses. Der Baukredit von knapp 20 Millionen Franken sei zudem nicht überhöht und sogar tiefer als vergleichbare Objekte im Kanton. Mit 22 Ja, 2 Nein und 2 Enthaltungen beschliesst die CVP schliesslich klar die Ja-Parole.

Kontroverse beim Franken-Eine-Million-Kredit
Genossenschaftspräsident Hansjörg Binder bekräftigt die Notwendigkeit, das Pflegeangebot in der Sonnhalden auszubauen und neu auch eine selbständige Demenzstation einzurichten. Wenn die Stadt Arbon die geforderte und früher zugesicherte Zahlung von Fr. 1 Mio. nicht spreche, seien auch die Zusagen der Partnergemeinden Roggwil und Berg verloren. Dann fehlen für dieses Bauvorhaben schlussendlich 2 Millionen Franken. Der Arboner Stadtrat beurteilt das – auch unter den verbesserten Voraussetzungen der Ergänzungsleistungen und der prekären Finanzlage – anders, wie Stadtrat Patrick Hug darlegte. Es gehe keines Falls für oder wider Pflegeheim, Alterspolitik oder Demenzstation. Der Stadtrat sei dem Beschluss der Genossenschafter gefolgt, die den Ergänzungsbau insgesamt ohne direkte finanzielle Beteiligung der Stadt Arbon realisieren will. Das Parlament hat dann gegen die Botschaft des Stadtrates zusätzlich eine Million gesprochen. Schlussendlich votierten genau 12 CVP-Mitglieder für den Kredit und 12 Mitglieder gegen den Kredit bei 2 Enthaltungen.

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