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Parolen zu den Abstimmungen vom 5. Juni 2016 – Communiqué

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Die CVP Arbon hat an ihrer letzten Vorstandssitzung die Ja-Parole zum Budget 2016 der Stadt Arbon in der überarbeiteten Form beschlossen. Wie schon vor der letzten Budgetabstimmung erachtet die CVP die aktuelle Finanzlage Arbons als besorgniserregend. Die CVP will die Sanierung der Finanzen weiter vorantreiben und erwartet dies auch vom Stadtrat. Im Fokus stehen nun das Budget 2017 und der Finanzplan 2018-2020. Der Stadtrat wird der Arboner Bevölkerung dort aufzeigen müssen, mittels welcher Massnahmen er über welchen Zeitraum die Stadt aus der aktuell sehr angespannten finanziellen Situation herausführen will. Die CVP hat bereits verschiedene parlamentarische Vorstösse mitinitiiert, die genau dies verlangen und die zudem  helfen sollen, mögliches Sparpotential feststellen zu können. Eine Sanierung des Arboner Haushalts auf kürzeste Frist bereits im Rahmen des Budgets 2016 erscheint dagegen als illusorisch. Ohne Begeisterung stellt sich die CVP deshalb hinter das vom Stadtrat ausgearbeitete und vom Parlament praktisch unverändert beschlossene Budget 2016. Sie empfiehlt auch die Annahme der Rechnungen 2015 der Primar- wie auch der Sekundarschulgemeinde.

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