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Rückblick 3. Parlamentssitzung 17.09.2019

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Die vergangene Parlamentssitzung führte im Vorfeld zu hitzigen und kontroversen Diskussionen in Arbon. Grund dazu war die vom Stadtrat beantragte Lohnerhöhung für Stadtpräsident Dominik Diezi. Obwohl dieses Ansinnen in unserer Fraktion mehrheitlich unterstützt wurde, entschied sich der Stadtrat zum Rückzug des Antrags. Dies nachdem sich Dominik Diezi persönlich in die Debatte einschaltete und freiwillig auf die vorgeschlagene Lohnerhöhung verzichtete. Dieser Entscheid wird in der Öffentlichkeit und in den sozialen Medien mehrheitlich begrüsst und unterstreicht den Sparwillen unserer Behörde, insbesondere hinsichtlich der Senkung des Gewinnsteuersatzes im Kanton Thurgau.

Neben den üblichen Mitteilungen aus der Einbürgerungskommission stand die 1. Lesung des «Reglement über die Reserve Ausgleich Wertschwankungen Finanzanlagen» auf der Traktandenliste. Der Stadtrat beabsichtig Wertgewinne oder -verluste aus den städtischen Finanzanlagen (Aktien der ABV Liegenschaften AG sowie der Arbon Energie AG) über ein Ausgleichskonto zu führen. Die CVP/EVP-Fraktion unterstützte diesen Antrag einstimmig und hatte inhaltlich keine Anmerkungen in der ersten Lesung. Im Parlament tauchten aber dennoch Fragen nach den Gründen zu der grossen Wertsteigerung der beiden Aktienpakete gegenüber der letzten Bewertung auf. Über das Reglement wird an der kommenden Sitzung in der 2. Lesung beraten. Als weiteres Traktandum wurde für die Überarbeitung des Einbürgerungsreglements eine 7-er Kommission gebildet. Für die Fraktion nehmen Esther Straub und Christoph Lehner Einsitz.

Im Weiteren wurden an der Sitzung folgende Vorstösse eingereicht:

  • Motion „Energiewende jetzt“ von Daniel Bachofen, Cornelia Wetzel, beide SP/Grüne und Migga Hug, CVP/EVP sowie weiteren Mitunterzeichnern
  • Dringliche Interpellation Konzept Mobilfunknetz 5G, Heidi Heine, SP/Grüne (keine Dringlichkeitserklärung)
  • Einfache Anfrage “Gastronomiebetriebe in Arbon” von Lukas Auer, CVP/EVP
  • Einfache Anfrage Papiersammlung in Arbon von Peschee Künzi, FDP/XMV
  • Einfache Anfrage Förderung der Elektromobilität, Lukas Graf, SP/Grüne

Die nächste Parlamentssitzung findet am 05.11.2019 statt.

Kategorie: Fraktions-News | Kommentar schreiben

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